Montag, 16.09.2019 02:55 Uhr

Die Goldstadt im Ausnahmezustand

Verantwortlicher Autor: Friedrich S. Lenz Pforzheim, 12.05.2019, 09:00 Uhr
Presse-Ressort von: Friedrich S. Lenz Bericht 5499x gelesen
Straßensperrungen wegen Demonstrationen am 11. Mai 2019
Straßensperrungen wegen Demonstrationen am 11. Mai 2019  Bild: © Lenz

Pforzheim [ENA] Die Demonstration der Partei „Die Rechte" löste am Samstag, dem 11. Mai 2019 in der Goldstadt Gegendemonstrationen der Initiative gegen Rechts, des Antirassistischen Netzwerks und des Deutschen Gewerkschafts-bundes aus. Mehr als 1.300 Einsatzkräfte der Polizei sorgten für Sicherheit und Ordnung.

Ziel der Stadt Pforzheim und des Polizeipräsidiums Karlsruhe war, ein Aufeinandertreffen gewaltbereiter Störer mit Teilnehmer der Demonstration zu verhindern. Deshalb wurden schon frühzeitig Absperrmaßnahmen eingeleitet und Umleitungen veranlasst. Zusammen mit der Polizei, der Feuerwehr und den Rettungsdiensten wurde die Versammlung der Partei „Die Rechte" durch Auflagen erheblich verkürzt und räumlich auf den östlichen Innenstadtbereich verlagert.

Die Einsatzleiterin der Polizei, Polizeipräsidentin Caren Denner, setzte auf einen friedlichen Verlauf der Demonstration. „Wir haben im Rahmen unseres politischen Neutralitätsgebots die Ausübung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit für alle friedlichen Teilnehmer der Versammlungen zu gewährleisten. Dabei setzen wir soweit möglich auf Kommunikation und versuchen, auf alle Beteiligten deeskalierend einzuwirken. Gewalt und Straftaten werden wir aber nicht tolerieren und dagegen gezielt vorgehen." Diese Strategie hat sich als richtig erwiesen.

Zur Situation der Asylbewerber in Pforzheim stellt die Stadt klar: „Es gehört zur guten Tradition der Pforzheimer Bürgerschaft, Fremde aufzunehmen und ihnen die Integration zu erleichtern. Die meisten Asylbewerber in Pforzheim kommen derzeit aus dem Irak, Syrien und Afghanistan (970 Personen). Es ist damit zu rechnen, dass künftig viele Menschen aus Syrien und dem Nordirak hier Zuflucht suchen werden." Nach den Daten der kommunalen Statistikstelle im Bericht „Pforzheimer Bevölkerung 2017" ist die Stadt seit den 1950er Jahren stark durch Zuwanderer geprägt. Ende 2017 hatten 67.543 Einwohner einen Migrationshintergrund, was einem Anteil von 53,7 % entspricht. Bei den unter 18 Jährigen beträgt der Anteil mit Migrationshintergrund 74,1 %.

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