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BGH lässt Dashcam-Video als Beweimittel zu

Verantwortlicher Autor: Marc Störmer Frankfurt am Main, 23.05.2018, 17:19 Uhr
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Frankfurt am Main [ENA] Die Anerkennung der Videoaufzeichnung mittels Dashcam durch den BGH legt Versicherungen und Richtern ein mächtiges Mittel in die Hand um bei unklaren und unstimmigen Zeugenaussagen einen Unfall künftig besser rekonstruieren zu können. Wurden die Aufnahmen einer Dashcam bisher in den allermeisten Fällen als unzulässige Beweismittel abgelehnt, wird sich das künftig ändern.

Die Karlsruher Richter urteilten (VI ZR 233/17) vorsichtig, aber dennoch eindeutig. Zwar verstießen die Aufnahmen gegen den Datenschutz, in besonderen Fällen seien sie aber dagegen abzuwägen und zuzulassen, wenn sie der Aufklärung des Falles dienen. Die Unfallbeteiligten haben ihre persönlichen Daten ohnehin preis zu geben. Die Persönlichkeitsrechte seien dann dem berechtigten Interesse der Aufklärung nachzuordnen. Bisher nutzen weniger als 10 % der Autofahrer in ihrem Fahrzeug eine Dashcam. Prognosen zur Folge solle dies in der nächsten Zeit drastisch steigen. Dieser Trend zeichnet sich in den Absatzzahlen der Hersteller ab. Für 2018 rechnet man um einen Anstieg von mind. 100 %.

Wie funktioniert die Dashcam?

Eine Dashcam wird hinter der Windschutzscheibe eines Fahrzeuges montiert. Natürlich kann man sie auch auf der Heckablage monieren und den rückwärtigen Verkehr aufzeichnen. In der Regel wird eine Intervallaufnahme gefertigt, die schon bei einer Minute beginnt und sich dann automatisch wieder überschreibt. Dabei besteht die Möglichkeit, die Aufnahme per Tastendruck zu speichern. Ist man selbst in einen Unfall verwickelt, soll die Dashcam mittels G-Kraftauslöser die Aufnahme automatisch sichern. Die Einstellung Daueraufzeichnung, die bei einigen Modellen vorgenommen werden kann, kann mit einem Bußgeld belegt werden da es unzulässig ist andere Verkehrsteilnehmer dauerhaft zu filmen. Dies stellt einen Verstoß gegen das Datenschutzgesetz dar.

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